Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Kfz-Tuningteile-Reifen-Handel Klaus Schnepper

1. Geltung der Bedingungen
Nachstehende Lieferbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und Leistungen, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich abgeändert oder ausgeschlossen werden. Eventuell entgegenstehende Bedingungen des Käufers sind nur verbindlich, wenn sie von der Kfz-Tuningteile-Reifen-Handel Klaus Schnepper (im folgenden KS-Turbo-Speed genannt) schriftlich bestätigt werden.
 
2. Angebot, Vertragsabschluß, Lieferung
Die Angebote von KS-Turbo-Speed sind freibleibend. Fernschriftliche, telefonische, über das Internet vermittelte oder mündliche Aufträge sind erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt worden sind.
Bestellungen, Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von KS-Turbo-Speed.

3. Preise
Preise verstehen sich ab Lager von KS-Turbo-Speed inklusive der am Tage gültigen Mehrwertsteuer.
Sie schließen Fracht, Porto, Versicherungen und sonstige Versandkosten nicht ein.
Preisänderungen wegen Veränderungen der Wechselkurse, Erhöhung der Zulieferpreise, Rohstoff-Verteuerungen etc. bleiben vorbehalten.

4. Gewährleistung und Haftung
Beim Kauf gebrauchter Sachen ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Ansonsten wird Gewährleistung nach Maßgabe folgender Vereinbarungen geleistet.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt in Anwesenheit des Spediteurs auf Transportschäden zu untersuchen. Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde sofort vom Transporteur bescheinigen zu lassen. Verpackungen und Versandpapiere sind aufzubewahren.
Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung nach Eintreffen auf Mangel, Falschlieferung, Mengenabweichungen und dergleichen sofort zu prüfen. Falschlieferungen, Mengenabweichungen und Transportschäden müssen innerhalb von 7 Tagen mitgeteilt werden, bei Kaufleuten innerhalb von 24 Stunden.
Garantieumtausch erfolgt nur nach besonderer Vereinbarung. Er kann nur dann erfolgen, wenn die Ware in der Originalverpackung mit Zubehör inklusive der Rechnung bzw. des Lieferscheins an KS-Turbo-Speed gesandt wird. Eine detaillierte Beschreibung des Mangels ist beizufügen.
Eigenschaften sind nur dann zugesichert, wenn die Zusicherung schriftlich erfolgt.
Bei einem Mangel hat KS-Turbo-Speed das Recht auf Nachbesserung oder Nachlieferung. Hat der Kunde bei Geltendmachung von Mängeln den Kaufpreis noch nicht gezahlt, kann KS-Turbo-Speed die Nachbesserung von der Zahlung eines angemessenen Teils des Kaufpreises abhängig machen.
Scheitert die Nachbesserung nach dreimaligem Versuch, wofür angemessene Zeit und Gelegenheit bestanden haben muss, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Räumt der Kunde die Gelegenheit zur Nachbesserung nicht ein, verliert der den Anspruch auf Gewährleistung. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Einheiten, treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Unsachgemäße Benutzung und Lagerung, Fremdeingriffe und das Öffnen von Geräten und abgeschlossenen Bauteilen haben den Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen zur Folge. Austauschteile gehen in das Eigentum von KS-Turbo-Speed über.
Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass der mängelfreie Teil der Lieferung für den Kunden nicht verwendbar ist.
Bei allen an KS-Turbo-Speed gelieferten defekten Geräten und Teilen, die sich nach Überprüfung als in Ordnung erweisen, werden Überprüfungskosten je nach Aufwand, mindestens aber in Höhe von ? 30,00 erhoben.

5. Schadensersatz
Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, wenn nicht Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegen, sie sind ferner auf den Wert der gelieferten Ware beschränkt.

6. Software
Soweit Programm zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen, schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.

7. Serviceleistungen
Der Umfang der Leistungspflicht bei Serviceleistungen von KS-Turbo-Speed, z. B. das Aufstellen von Geräten, Wartung, Generalüberholung, Reparatur, bestimmt sich nach dem von KS-Turbo-Speed bestätigten Auftrag, sowie nach ihren Service- Vorschriften. Der Kunde hat alle Vorkehrungen zu treffen, die für den ungehinderten Beginn und die zügige Durchführung der Serviceleistungen erforderlich sind. Die Preise für die Serviceleistungen von KS-Turbo-Speed bestimmen sich nach der jeweils gültigen Service-Preisliste. Kostenvoranschläge können ohne vorherige Benachrichtigung der Kunden um 15% überschritten werden. Die Leistung von KS-Turbo-Speed gilt als angenommen, wenn das betreffende Gerät nach Durchführung der Leistungen dem Kunden funktionsfähig zum Betrieb übergeben wird. Die Haftung für Schäden aus Serviceleistungen mit Ausnahme vorsätzlicher oder grob fahrlässig verursachter Schäden ist ausgeschlossen, soweit nicht die Haftpflichtversicherung von KS-Turbo-Speed eintritt.

8. Zahlungen
Die Rechnungsbeträge sind mit dem Zugang sofort ohne Abzug fällig. Wechsel oder andere Anweisungspapiere werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlungshalber angenommen. Diskont und Spesen sind sofort fällig. KS-Turbo-Speed haftet nicht für die rechtzeitige Vorlage, Prostetierung, Benachrichtigung und Zuteilung der Papiere bei Nichteinlösung, sofern ihr oder dem Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist KS-Turbo-Speed berechtigt, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bank zu berechnen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung aus einem Geschäft in Verzug und / oder werden KS-Turbo-Speed Umstände bekannt, die auf eine Minderung der Kreditwürdigkeit des Kunden schließen lassen ( z. B. Nichteinlösung eines Schecks ), so ist KS-Turbo-Speed berechtigt, alle Forderungen aus Geschäften sofort fällig zu stellen und sicherheitshalber die Herausgabe der von KS-Turbo-Speed gelieferten Ware zu fordern.
Die Aufrechnung auf Grund von Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
KS-Turbo-Speed ist berechtigt, angemessene Vorschüsse zu verlangen.

9. Eigentumsvorbehalt
KS-Turbo-Speed behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren vor, solange ihr noch Forderungen aus den gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverbindungen mit dem Kunden zustehen. Der Kunde ist berechtigt, über die im Eigentum von KS-Turbo-Speed stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäß nachkommt. Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf durch den Kunden oder einer ggf. dem Kunden gestatteten Vermietung von Waren, an denen KS-Turbo-Speed Eigentumsrechte zustehen, tritt der Kunde schon jetzt im Umfang des Eigentumsanteil von KS-Turbo-Speed an der verkauften oder vermieteten Ware zur Sicherung an KS-Turbo-Speed ab. Der Kunde ist verpflichtet, Auskunft über die gemäß vorstehenden Bestimmungen abgetretenen Forderungen sowie über den Standort vermieteter Ware zu geben, er ist ferner verpflichtet, seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen. Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind KS-Turbo-Speed unverzüglich mitzuteilen, im Falle der Pfändung ist KS-Turbo-Speed das Pfändungsprotokoll oder ein Pfändungsbeschluss vorzulegen.

10. Pfandrecht
Der Kunde räumt KS-Turbo-Speed ein vertragliches Pfandrecht an den Sachen ein, die er KS-Turbo-Speed zum Zwecke der Auftragsdurchführung übergibt.

11. Lieferung und Versand
KS-Turbo-Speed wählt die günstigste Versandart nach eigenem Ermessen. Besondere Versandbestimmungen müssen für jede Bestellung unmissverständlich angegeben werden.
Der Kunde trägt die Kosten der Versendung einschließlich der Verpackung. Die Gefahr geht mit Übergabe der Sendung an die Post oder das Beförderungsunternehmen auf den Kunden über, auch wenn Untergang oder Verschlechterung auf Zufall oder höherer Gewalt beruht. Wird die Lieferung auf Veranlassung des Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit dem Zeitpunkt der Lieferbereitschaft über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und zu Lasten des Kunden.
Bei Lieferhindernissen behält sich KS-Turbo-Speed ein Rücktrittsrecht vor. Schadensersatzansprüche des Kunden sind in diesem Falle ausgeschlossen. Der Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag
Wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist erst dann berechtigt, wenn er KS-Turbo-Speed schriftlich eine Nachfrist von zwei Wochen gesetzt hat.

---------------------------------------------------------------------------

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Fügen Sie hier Ihren eigenen Text ein.